16.12.20 – von Stephan Lequen –

Neben all diesem hat Corona auch unseren Haushalt beeinflusst und zwar dergestalt, dass uns erhebliche Gewerbesteuereinnahmen weggebrochen sind, die u.a. durch neue Kredite für unsere geplanten Investitionen kompensiert werden müssen. Glücklicherweise werden wir wohl die geplante Verschuldung innerhalb der nächsten 4 Jahre wieder auf den aktuellen Stand zurückfahren können.  Das macht die Entscheidung an den Kreditaufnahmen und damit an unseren Großprojekten Schwimmbadneubau und Multigenerationenhaus festzuhalten, leichter. 

Kurios im Hinblick auf die Gewerbesteuer ist, dass wir als einzige Kommune im Kreis nicht von der Krise profitieren konnten, während alle anderen Verbandsgemeinden ein deutliches Plus verbuchen und dass, obwohl wir im Branchenmix von internationalen Konzernen bis hin zum Mittestand breit aufgestellt sind. Das wir so hart getroffen sind liegt auch am Steuerrecht: wenn große Unternehmen ihr Steueroptimierungspotential nutzen, geht das eben häufig zu Lasten der Kommunen, in denen sie ihre Niederlassungen haben. Ändern können wir das nicht, da ist der Gesetzgeber gefordert, aber es macht vielleicht nochmal deutlich, dass die Gewerbesteuer als alleiniger Maßstab für Gewerbeansiedlungen nicht geeignet ist. 

Das führt mich direkt zu unserem Antrag, über den wir später noch abstimmen werden: Wir Grüne sind der Auffassung, dass wir angesichts der immer knapper werdenden Ressource Gewerbeflächen und der ungebrochen hohen Nachfrage danach, nochmal darüber nachdenken sollten, wie wir durch zukünftige Ansiedlungen den größten Nutzen für unsere Stadt erzielen können. Nutzen meint hier nicht nur den finanziellen Gewinn, sondern z.B. auch die soziale Verantwortung und das gesellschaftliche Engagement von Unternehmen, die Art der Produkte oder Dienstleistungen, deren  Auswirkungen auf Mensch und Umwelt, Chancen und Risiken etc. etc. Vieles ist hier denkbar und manches könnte in den Fokus rücken, das wir bislang noch nicht bedacht haben. Wir sind gespannt auf die Diskussionen und das Ergebnis. 

Überhaupt werden wir hier im Rat und den Ausschüssen in den kommenden Monaten und Jahren einiges diskutieren müssen, mit dem wir uns bislang noch nicht oder nicht hinreichend beschäftigt haben. Die großen Umwälzungen in Klima, Demografie, Mobilität etc. machen auch um unsere Stadt keinen Bogen und werden unsere Entwicklungs- und Gestaltungsspielräume zunehmend beeinflussen. Da es sich meist um globale Phänomene handelt, können wir sie hier vor Ort nur in ganz geringem Umfang beeinflussen, ihre Auswirkungen treffen uns dafür umso gewaltiger. Darum tut es gut zu sehen, dass Rat und Verwaltung zusammen schon manche Dinge schon auf den Weg gebracht hat: 

Das Hochwasserschutzkonzept ist erarbeitet und beschlossen. Nun geht es an die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen. Das wird Zeit und Geld kosten, ist aber angesichts der drohenden Schäden durch Starkregen und Überschwemmungen gut und vorrausschauend investiert und kann, wie wir z.B. am neuen Lieserufer sehen, u.U. sogar noch einen Mehrwert bringen.

Der Runde Tisch Klimawandel ist beschlossen, hat coronabedingt aber noch nicht getagt. Hier gilt es, angesichts der wohl weiter andauernden Kontaktbeschränkungen, schnellstmöglich die Voraussetzungen zu schaffen, dass dieser online tagen kann, um erste Eckpunkte zu erarbeiten. Eckpunkte, die der ebenfalls beschlossene Klimamanager dann in konkrete Maßnahmen und Projekte überführen soll. Hier bleibt zu hoffen, dass sich auf unsere Stellenausschreibung auch ausreichend qualifizierte Bewerber*innen melden, denn der Markt dürfte angesichts der überall gegebenen Handlungsdrucks nicht allzu üppig sein. 

Um hier gegenüber anderen Kommunen vielleicht die Nase vorn zu haben, kommt es zukünftig immer mehr darauf an, bei den weichen Standortfaktoren punkten zu können. Diese sind es, die Wittlich zu einer lebenswerten Stadt für Jung und Alt, für Familien und Singles, für Arm und Reich, für Menschen mit oder ohne Behinderung und jeden Geschlechts machen können. Darum unterstützen wir den Antrag zur Grundlagenermittlung für eine Sozialraumplanung. Diese kann uns helfen, Wittlich auf die demographischen und gesellschaftlichen Umwälzungen vorzubereiten. 

Zu einer lebenswerten Stadt gehört aber auch eine gut geplante Verkehrsinfrastruktur, die allen Verkehrsteilnehmer gerecht wird und ihnen sichere Fortbewegung ermöglicht. Hier haben wir gemeinsam beschlossen im kommenden Jahr ein Mobilitätskonzept erarbeiten zu lassen, das uns dabei helfen wird, den Weg in die Mobilität der Zukunft zu gehen. 

Ein zukunftsfähiges Konzept für den öffentlichen Personenverkehr haben wir bereits: unser Wittlich-Shuttle. Aus einem gescheiterten Linienbus entstand die Idee eines Rufbusses, weiterentwickelt mit IOKI, hin zu einem leistungsfähigen, nutzerfreundlichen und nachfragegesteuertem Transportmittel für unser Mittelzentrum. Jetzt müssen wir unbedingt noch den nächsten Schritt zu einem gesicherten Regelbetrieb schaffen und wir hätten unseren städtischen ÖPNV mustergültig aufgestellt. 

Gleichzeitig wäre damit aber auch bewiesen, dass aus dem Mut zu ungewöhnlichen Ideen und einer kooperativen Herangehensweise Gutes und Zukunftsfestes entstehen kann. Ich bin überzeugt, dass wir diesen Weg angesichts der bevorstehenden Herausforderungen noch öfter beschreiten müssen, damit wir die Wende bei den Klimafolgen, der Demografie, dem Verkehr und anderen drängenden Themen bestmöglich hinbekommen. Die gerade aufgezählten Beispiele stimmen mich hoffnungsvoll und zeigen, dass wir dies gemeinsam in und für unsere schöne Stadt schaffen können. In diesem Sinne, lassen Sie uns mutig die Zukunft gestalten. 

Ich wünsche Ihnen allen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch, bedanke mich für die gute Zusammenarbeit bei der Verwaltung und den Ratskolleg*innen. Bleiben wir gesund! 

Stephan Lequen

Fraktionssprecher

16.12.20 – von Stephan Lequen –

Neben all diesem hat Corona auch unseren Haushalt beeinflusst und zwar dergestalt, dass uns erhebliche Gewerbesteuereinnahmen weggebrochen sind, die u.a. durch neue Kredite für unsere geplanten Investitionen kompensiert werden müssen. Glücklicherweise werden wir wohl die geplante Verschuldung innerhalb der nächsten 4 Jahre wieder auf den aktuellen Stand zurückfahren können.  Das macht die Entscheidung an den Kreditaufnahmen und damit an unseren Großprojekten Schwimmbadneubau und Multigenerationenhaus festzuhalten, leichter. 

Kurios im Hinblick auf die Gewerbesteuer ist, dass wir als einzige Kommune im Kreis nicht von der Krise profitieren konnten, während alle anderen Verbandsgemeinden ein deutliches Plus verbuchen und dass, obwohl wir im Branchenmix von internationalen Konzernen bis hin zum Mittestand breit aufgestellt sind. Das wir so hart getroffen sind liegt auch am Steuerrecht: wenn große Unternehmen ihr Steueroptimierungspotential nutzen, geht das eben häufig zu Lasten der Kommunen, in denen sie ihre Niederlassungen haben. Ändern können wir das nicht, da ist der Gesetzgeber gefordert, aber es macht vielleicht nochmal deutlich, dass die Gewerbesteuer als alleiniger Maßstab für Gewerbeansiedlungen nicht geeignet ist. 

Das führt mich direkt zu unserem Antrag, über den wir später noch abstimmen werden: Wir Grüne sind der Auffassung, dass wir angesichts der immer knapper werdenden Ressource Gewerbeflächen und der ungebrochen hohen Nachfrage danach, nochmal darüber nachdenken sollten, wie wir durch zukünftige Ansiedlungen den größten Nutzen für unsere Stadt erzielen können. Nutzen meint hier nicht nur den finanziellen Gewinn, sondern z.B. auch die soziale Verantwortung und das gesellschaftliche Engagement von Unternehmen, die Art der Produkte oder Dienstleistungen, deren  Auswirkungen auf Mensch und Umwelt, Chancen und Risiken etc. etc. Vieles ist hier denkbar und manches könnte in den Fokus rücken, das wir bislang noch nicht bedacht haben. Wir sind gespannt auf die Diskussionen und das Ergebnis. 

Überhaupt werden wir hier im Rat und den Ausschüssen in den kommenden Monaten und Jahren einiges diskutieren müssen, mit dem wir uns bislang noch nicht oder nicht hinreichend beschäftigt haben. Die großen Umwälzungen in Klima, Demografie, Mobilität etc. machen auch um unsere Stadt keinen Bogen und werden unsere Entwicklungs- und Gestaltungsspielräume zunehmend beeinflussen. Da es sich meist um globale Phänomene handelt, können wir sie hier vor Ort nur in ganz geringem Umfang beeinflussen, ihre Auswirkungen treffen uns dafür umso gewaltiger. Darum tut es gut zu sehen, dass Rat und Verwaltung zusammen schon manche Dinge schon auf den Weg gebracht hat: 

Das Hochwasserschutzkonzept ist erarbeitet und beschlossen. Nun geht es an die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen. Das wird Zeit und Geld kosten, ist aber angesichts der drohenden Schäden durch Starkregen und Überschwemmungen gut und vorrausschauend investiert und kann, wie wir z.B. am neuen Lieserufer sehen, u.U. sogar noch einen Mehrwert bringen.

Der Runde Tisch Klimawandel ist beschlossen, hat coronabedingt aber noch nicht getagt. Hier gilt es, angesichts der wohl weiter andauernden Kontaktbeschränkungen, schnellstmöglich die Voraussetzungen zu schaffen, dass dieser online tagen kann, um erste Eckpunkte zu erarbeiten. Eckpunkte, die der ebenfalls beschlossene Klimamanager dann in konkrete Maßnahmen und Projekte überführen soll. Hier bleibt zu hoffen, dass sich auf unsere Stellenausschreibung auch ausreichend qualifizierte Bewerber*innen melden, denn der Markt dürfte angesichts der überall gegebenen Handlungsdrucks nicht allzu üppig sein. 

Um hier gegenüber anderen Kommunen vielleicht die Nase vorn zu haben, kommt es zukünftig immer mehr darauf an, bei den weichen Standortfaktoren punkten zu können. Diese sind es, die Wittlich zu einer lebenswerten Stadt für Jung und Alt, für Familien und Singles, für Arm und Reich, für Menschen mit oder ohne Behinderung und jeden Geschlechts machen können. Darum unterstützen wir den Antrag zur Grundlagenermittlung für eine Sozialraumplanung. Diese kann uns helfen, Wittlich auf die demographischen und gesellschaftlichen Umwälzungen vorzubereiten. 

Zu einer lebenswerten Stadt gehört aber auch eine gut geplante Verkehrsinfrastruktur, die allen Verkehrsteilnehmer gerecht wird und ihnen sichere Fortbewegung ermöglicht. Hier haben wir gemeinsam beschlossen im kommenden Jahr ein Mobilitätskonzept erarbeiten zu lassen, das uns dabei helfen wird, den Weg in die Mobilität der Zukunft zu gehen. 

Ein zukunftsfähiges Konzept für den öffentlichen Personenverkehr haben wir bereits: unser Wittlich-Shuttle. Aus einem gescheiterten Linienbus entstand die Idee eines Rufbusses, weiterentwickelt mit IOKI, hin zu einem leistungsfähigen, nutzerfreundlichen und nachfragegesteuertem Transportmittel für unser Mittelzentrum. Jetzt müssen wir unbedingt noch den nächsten Schritt zu einem gesicherten Regelbetrieb schaffen und wir hätten unseren städtischen ÖPNV mustergültig aufgestellt. 

Gleichzeitig wäre damit aber auch bewiesen, dass aus dem Mut zu ungewöhnlichen Ideen und einer kooperativen Herangehensweise Gutes und Zukunftsfestes entstehen kann. Ich bin überzeugt, dass wir diesen Weg angesichts der bevorstehenden Herausforderungen noch öfter beschreiten müssen, damit wir die Wende bei den Klimafolgen, der Demografie, dem Verkehr und anderen drängenden Themen bestmöglich hinbekommen. Die gerade aufgezählten Beispiele stimmen mich hoffnungsvoll und zeigen, dass wir dies gemeinsam in und für unsere schöne Stadt schaffen können. In diesem Sinne, lassen Sie uns mutig die Zukunft gestalten. 

Ich wünsche Ihnen allen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch, bedanke mich für die gute Zusammenarbeit bei der Verwaltung und den Ratskolleg*innen. Bleiben wir gesund! 

Stephan Lequen

Fraktionssprecher