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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stadtverband Wittlich
Stadtratssitzung vom 10.12.2020 Haushaltsplan 2020 - unsere Meinung zu den Themen der Tagesordnung
Stellungnahme der Fraktion zum Haushaltsplan 2020
Der Haushaltsplan für das kommende Jahr ist solide und wir werden ihm daher zustimmen. Die Planansätze sind mit gebührender Vorsicht gewählt worden und entsprechen aus unserer Sicht einer realistischen Einschätzung dessen, was uns im kommenden Jahr erwartet, jedenfalls soweit man das jetzt schon abschätzen kann. Um es auf den Punkt zu bringen: Der Planentwurf ist weder besonders optimistisch noch pessimistisch, er ist so wirklichkeitsnah, wie das ein Blick in die Zukunft sein kann. Mehr »
Stadtratssitzung vom 12.09.2019 - unsere Meinung zu Themen der Tagesordnung
Stellungnahme zum Haushalt 2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Beigeordnete, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wittlich.
Da wir uns gerade mitten in den Beratungen zum Haushaltsplan befinden, möchte ich mich diesem auch zuerst widmen. Unsere Planungen für 2019 haben ein erfreuliches Ergebnis: der Haushalt ist ausgeglichen, getragen von den weiterhin hohen, aber leider auch – und dies dankenswerterweise ist im vorliegenden Plan auch entsprechend berücksichtigt worden - rückläufigen Gewerbesteuereinnahmen. Dadurch sind wir in der Lage, Investitionen wie den Umbau des Stadthauses oder die Planungskosten für das Schwimmbad und ein neues Generationenhaus zu schultern, ohne neue Kredite aufnehmen zu müssen. Mehr »
Stellungnahme zum Haushalt 2017
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
das Wesen eines Haushaltsplans sind die Zahlen, weshalb ich mich diesen zuerst widmen möchte. Zunächst das erfreuliche Ergebnis unserer Planungen: der Haushalt ist ausgeglichen, ja wir haben sogar eine freie Spitze im Plan, zumindest wenn man nach haushalterischer Art die Ergebnisse der 5 Haushaltsvorjahre mit einbezieht. Aber gibt der Haushaltsplan 2017 deshalb Anlass zur Freude? Jedenfalls nicht ausschließlich, denn zum einen weist das Ergebnis für das kommende Jahr ein Defizit von rund 750 000 € aus und auch der ausgeglichene Haushalt wird wahrscheinlich schon bei den Planungen für 2018 wieder hinfällig sein, wenn nämlich das gute Ergebnis des Jahres 2012 mit einem Plus von rund 1,7 Mio. Euro für den rechnerischen Ausgleich nicht mehr zur Verfügung steht. Auch die freie Spitze wird von den hohen Investitionen wieder aufgezehrt, da sich im Ansatz für nächstes Jahr ein Investitionsdefizit von rund 1,5 Mio. auftut.
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